FDP Kreisverband SOE - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

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Uwe Steglich
FDP-Kreisvorsitzender

Termine

07.09., 18.00 Uhr, Sebnitz
Bürgersprechstunde mit Norbert Bläsner, MdL

07.09., 19.00 Uhr, Sebnitz
Ortsverbandstreffen FDP Sebnitz

08.09., 19.00 Uhr, Neustadt
Kreisvorstandssitzung

09.09., 19.00 Uhr, Freital
Vorstandssitzung der FDP Region Freital

Alle Termine der FDP SOE

Weitere Termine, Meldungen und Veranstaltungen finden Sie auf der Webseite der FDP Sachsen.

Wahlergebnisse

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Aktuelle Meldungen

03. September 2010
Spiel, Spaß und Diskussionen: Norbert Bläsner ist einen Nachmittag zu Gast im „Haus der Kinder“ in Pirna

Wer hat zuerst die richtige Zahl, um seine Blume weiter auszumalen? Eifrig würfelt Norbert Bläsner mit den vier Schülern im „Haus der Kinder“ um die Wette. Das Spiel ist der Abschluss der Sozialpädagogischen Tagesgruppe für Sechs- bis Zwölfjährige, die nicht im Heim leben, sondern dort nur stundenweise am Nachmittag betreut werden. Nachdem diese nach Hause gegangen sind, besucht Norbert Bläsner auch die Wohngruppen des Pirnaer Kinderheims, in dem er im Rahmen der diesjährigen Aktion „Perspektivwechsel“ der Liga der Freien Wohlfahrtspflege am 23. August einen Nachmittag lang zu Gast ist. Heimleiter Christfried Wutzler warnt während des Rundgangs im Heim vor: „Wenn unbekannte Gäste auftauchen, kann es durchaus passieren, dass die Situation schwierig wird.“

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31. August 2010
FDP-Stadtrat Wolfgang Seltmann für ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet

Innerhalb kürzester Zeit erhielt Wolfgang Seltmann, Stadtrat der FDP in Heidenau, zwei Auszeichnungen für sein ehrenamtliches Engagement als Schatzmeister des Heidenauer Sportvereins. Vor über zehn Jahren hatte er das Amt übernommen und stellte die Finanzen wieder auf solide Füße; erst kürzlich zog sich der 77-Jährige aus der aktiven Vereinsarbeit zurück. Als Dankeschön für seine jahrelange Arbeit erhielt Wolfgang Seltmann im Juli die Ehrenplakette des Kreissportbundes Sächsische Schweiz – Osterzgebirge; das Sächsische Staatsministerium für Kultus und Sport verlieh ihm am vergangenen Freitag, 27. August, den „Joker im Ehrenamt“. Norbert Bläsner, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag und ebenfalls Stadtrat in Heidenau gratuliert Wolfgang Seltmann herzlich zu den Auszeichnungen: „Nur durch so engagierte Menschen wie Wolfgang Seltmann ist das vielfältige Angebot der Sportvereine überhaupt möglich. Ich freue mich, dass seine Verdienste insbesondere für Heidenau nun noch einmal gebührend gewürdigt worden sind.“

30. August 2010
Regierungsbilanz: „Wir marschieren in die gleiche Richtung“

Seit einem Jahr regieren CDU und FDP gemeinsam in Sachsen. Jetzt hat die schwarz-gelbe Staatsregierung eine erste Bilanz gezogen. "Wir haben uns gefunden und erste wichtige Projekte auf den Weg gebracht", sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Die Zusammenarbeit sei konstruktiv. Und FDP-Wirtschaftsminister Sven Morlok, der zugleich stellvertretender Ministerpräsident ist, fügte hinzu: "Unser Ziel ist es, Sachsen fit für 2020 zu machen. Um das zu erreichen, müssen wir insbesondere in Bildung und Infrastruktur investieren. Wir marschieren in die gleiche Richtung, das ist viel wert."

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30. August 2010
Justizminister Martens referierte zur Staatsmodernisierung auf Schloss Burgk

Freital, den 24. August 2010 Am Abend des 24.08.2010 war es für den Ortsverband eine besondere Ehre, auf Einladung unseres Kreisvorsitzenden Uwe Steglich und des Landesverbandes, Herrn Justizminister Dr. Jürgen Martens in den neu errichteten und erst Anfang August eröffneten Sälen auf Schloss Burgk begrüßen zu dürfen. In seinen einleitenden Worten drückte der Ortsvorsitzende Dr. Oliver May ob dieses Umstands seine besondere Freude aus und hieß Herrn Dr. Martens, der schon zum dritten Mal unser Gast war, zum ersten Mal als Staatsminister, herzlich willkommen. Herr Dr. Martens wies in seinen einleitenden Worten auf die demographische Entwicklung im Freistaat hin, was eine Staats- und Verwaltungsmodernisierung zwingend notwendig mache. Hier erwähnte er konkrete Maßnahmen wie z.B. den elektronischen Schriftverkehr zwischen Bürgern und Justiz bzw. Verwaltung (sog. eGovernment), die Zusammenfassung der drei Landesdirektionen zu einer einzigen, den damit verbundenen Personalabbau in der öffentlichen Verwaltung und den Abbau von mindestens 20% aller Normen. Namentlich müsse man darüber nachdenken, ob der Freistaat sich unbedingt ein eigenes Landesgestüt und Weingut leisten müsse. Außerdem könne das staatliche Eich- und Messwesen auch auf Privatunternehmen übertragen werden, schließlich würden technische Geräte auch von TÜV und DEKRA überprüft. Alles in allem müsse eine umfassende Aufgaben- und Strukturkritik stattfinden, die nach entsprechender Analyse zu einem Aufgabenverzicht des Staates führen müsse. Am Ende stehe dann eine Umsetzung dieser Änderungen und Optimierung aller Prozesse. Im Anschluss an den Vortrag erfolgte eine lebhafte Diskussion und der Wunsch, dass die FDP gegenüber dem übermächtigen Koalitionspartner und angesichts starker Widerstände in der Opposition diese Absichten auch tatsächlich umsetzen werde. Der Ortsverband bedankt sich für einen interessanten Abend und hofft, dass Herr Dr. Martens auch in seiner Eigenschaft als Staatsminister, nicht zum letzten Mal in Freital war. O.M.

27. August 2010
Staatsregierung will Verwaltung auf die Kernbereiche konzentrieren

Das CDU/FDP-Kabinett hat am Dienstag einen Fahrplan verabschiedet, der die weiteren Schritte für das Projekt Staatsmodernisierung definiert. Bei der Staatsmodernisierung soll überprüft werden, welche Aufgaben, Ausgaben und Strukturen künftig noch notwendig sind. Die sächsische Verwaltung soll dabei auf die Kernbereiche konzentriert werden. "Schon wegen der schwierigen Finanzlage des Freistaates und der abnehmenden Bevölkerungszahlen ist die nachhaltige Modernisierung unseres Landes ohne Alternative", erklärte Justizminister Dr. Jürgen Martens. Sein Ministerium ist federführend für das deutschlandweit einmalige Projekt. "Sachsen soll im Jahr 2020 auch finanziell auf eigenen Füßen stehen. Und wir wollen eine Verwaltung, die die Menschen nicht bevormundet, sondern bürgerfreundlich ist und sich auf das Wesentliche konzentriert", so Martens.

Zur Koordinierung von Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau ist eine Stabsstelle im Justizministerium eingerichtet worden, die die Arbeiten der Ministerien an den einzelnen Vorhaben zentral koordiniert. "Die Staatsmodernisierung wird zu erheblichen Veränderungen im Verwaltungsgefüge führen. Ein langer und nicht immer leichter Weg liegt vor uns", erklärte der FDP-Minister. "Wir werden Widerstände überwinden müssen und voraussichtlich auch nicht alle Erwartungen erfüllen können. Aber wir gehen die Aufgabe an", betonte Martens.

26. August 2010
Bürgersprechstunde mit Norbert Bläsner, MdL

Der Heidenauer FDP-Landtagsabgeordnete Norbert Bläsner bietet am

Dienstag, 7. September 2010, von 18.00 bis 18.45 Uhr

eine Bürgersprechstunde im

Gasthof „Hertigswalde“,

Hertigswalde 29,

01855 Sebnitz,

an. Dazu erklärt Norbert Bläsner:

„Als FDP-Landtagsabgeordneter aus dem Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge ist mir besonders wichtig zu erfahren, was die Menschen hier aus unserer Region bewegt: Deshalb lade ich alle Interessenten aus Sebnitz und Umgebung herzlich ein, sich mit Anregungen, Fragen und Problemen an mich zu wenden.“

Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung im FDP-Regionalbüro in Pirna unter Tel. 03501 – 58 28 40 gebeten.

Ab 19.00 Uhr nimmt Norbert Bläsner am Ortsverbandstreffen der FDP Sebnitz – ebenfalls im Gasthof „Hertigswalde“ – teil. Der Landtagsabgeordnete wird dabei mit den Mitgliedern des Ortsverbandes aktuelle Themen aus Sebnitz, dem Landkreis sowie dem Landtag besprechen. Auch bei diesem Treffen sind Interessenten herzlich willkommen.

17. August 2010
FDP-Fraktion bringt Antrag

(Heidenau/17.08.2010) Nach mehreren Gesprächen mit Vertretern der Interessengemeinschaft "Stadtzentrum" hat die FDP-Fraktion im Stadtrat Heidenau den Antrag "Stadtzentrum Heidenau stärken" erarbeitet (im Anhang) und wird diesen in der kommenden Stadtratssitzung am 26. August 2010 einbringen. Dazu erklärt Norbert Bläsner (MdL), Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion in Heidenau:

"Heidenaus Innenstadt muss endlich ein lebendiges Ortszentrum werden. Mit der Bepflanzung und Wiederherrichten der Sitzbänke haben die Händler bereits großes Engagement gezeigt, um den Aufenthalt in der Innenstadt angenehm zu gestalten. Jetzt ist die Stadt Heidenau gefordert, endlich zu handeln und - unterstützt durch den neu eingesetzten Zentrumsmanager - die Attraktivität Heidenaus und den Einzelhandel zu fördern.

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10. August 2010
2,0-Bildungsempfehlung stärkt Gymnasien und künftige Oberschulen

Mit dem Beginn des neuen Schuljahres in Sachsen gilt auch erstmals die neue Bildungsempfehlung. Danach ist künftig ein Notendurchschnitt von 2,0 oder besser aus den Fächern Mathematik, Deutsch und Sachkunde auf dem Halbjahreszeugnis erforderlich, um aufs Gymnasium zu wechseln.

Dazu erklärt Norbert Bläsner, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Die Neuregelung der Bildungsempfehlung sorgt wieder für mehr Leistungsorientierung und Leistungsgerechtigkeit im sächsischen Bildungssystem und stärkt die Gymnasien und künftigen Oberschulen.

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04. August 2010
Buntes Familienfest zur FDP-Sommertour in Freital

Zurück aus unserer Sommerpause laden wir Sie herzlich am Freitag, 6. August, auf den "Platz des Handwerks" am Rathaus in Freital-Potschappel ein: Dort macht zwischen 11 und 17 Uhr die diesjährige Sommertour der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag in unserem Landkreis Station. Gefeiert wird wieder ein buntes Familienfest mit blau-gelber Hüpfburg, Mal- und Bastelstraße sowie Kinderschminken. Natürlich wird auch über Politik gesprochen: Der Heidenauer Landtagsabgeordnete Norbert Bläsner informiert gemeinsam mit Torsten Herbst, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, über aktuelle Entwicklungen. Weitere Informationen zur FDP-Sommertour finden Sie hier. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

02. August 2010
Urteil zu Mittelschule Kreischa zügig umsetzen

Der weitere Schulbetrieb an der Mittelschule Kreischa ist vorerst sichergestellt. In einem Eilverfahren erlaubte das Verwaltungsgericht Dresden am Donnerstag der Gemeinde Kreischa die Einrichtung einer fünften Klasse für das kommende Schuljahr. Dazu erklärt Norbert Bläsner, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Die Entscheidung ist zumindest für dieses Jahr eine gute Nachricht für die Schüler und Eltern in Kreischa. Damit bleibt den betroffenen Fünftklässlern ein deutlich längerer Schulweg erspart. Das Urteil verdeutlicht, dass es besonders wichtig ist, jeden Einzelfall genau zu prüfen und die besondere Anmeldesituation vor Ort zu berücksichtigen. Wir erwarten vom Kultusministerium, dass dieses Urteil respektiert und zügig umgesetzt wird, um den betroffenen Schülern einen reibungslosen Start ins neue Schuljahr zu ermöglichen."